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Was ist eigentlich Moral?

Die Zeitschrift „Christianity today“ sozusagen die Prawda der amerikanischen Evangelikalen, hat in der vergangenen Woche ein „Editorial“, einen Leitartikel, hinter dem die gesamte Redaktion steht, veröffentlicht, in dem sie dem 45. Präsidenten schlichtweg die Moral abspricht, die zur Führung eines solchen Amtes notwendig ist.

Die Wellen gingen in den USA natürlich hoch und ein frommer Unterstützer des Präsidenten meinte, der Leitartikel sei Quatsch denn natürlich hätte er es gerne, wenn der Pilot seines Flugzeuges nicht tätowiert sei und seit 30 Jahren dieselbe Frau habe, in dem Moment sei es ihm aber wichtiger, dass Pilot ihn sicher ans Ziel bringe.

Das ist offensichtlich gedanklich zu kurz gegriffen, denn von einem Piloten muss man nicht verlangen, moralisch zu sein, vom Präsidenten der USA aber schon.

Was aber ist Moral?

In unserer Jugend wurde uns suggeriert, Moral habe etwas mit Sexualität zu tun. Das ist erkennbarer Mumpitz, denn Sexualität ist eine Gabe Gottes, der Schöpfung oder der Natur, damit wir daran miteinander Freude haben können. Dass Sex ohne Ehe unmoralisch sei, dass sind Vorstellungen, die im vorvergangenen Jahrhundert Eingang ins Strafgesetzbuch gefunden haben.

Moral hat viel zu tun mit Konsequenz und viel zu tun mit Verantwortung. Noch mehr aber hat Moral zu tun mit der Achtung unserer Mitmenschen als gleichberechtigte Wesen, denen wir mit Ehrlichkeit und Respekt begegnen.

Warum Konsequenz und Verantwortung? Beides bezieht sich auf unsere Mitmenschen:

Wenn ich Erwartungen erzeuge oder Tatsachen herstelle, wie „Wir sind Eheleute, du kannst dich auf ich verlassen“ oder „du bist mein Geschäftspartner, wir ziehen das gemeinsam durch“, oder ich bin deine Mutter/Vater, ich weiß, was das bedeutet und du kannst auf mich bauen“, dann übernimmt man damit die moralische Verantwortung, dass diese Sätze nicht nur ernst gemeint sind, sondern auch Bestand haben werden.

Unmoralisch ist immer, selbstgesetzten oder von unseren Werten vorgegebenen Erwartungen nicht zu genügen, das bedeutet, dass Versprochenes (siehe auch contrat social, Rousseau) nicht eigehalten wird.

Nun gibt es ja Leute, die Versprochenes grundsätzlich nicht einhalten, allein schon deshalb, weil sie stets zu viel versprechen. Solche Zeitgenossen nennen wir Angeber und wir nehmen sie nicht ernst, sie sind weder moralisch noch unmoralisch, sie sind lächerlich.

Was aber, wenn eine lächerliche Gestalt ein hohes Amt ausübt? Kommt dann die Moral wieder ins Spiel? Zwar werden Kanaillen heute gewählt, aber zuerst ist da der Entschluss der Kanaille, sich wählen zu lassen. Die italienische Politik hat zu diesem Thema in den vergangenen Jahrzehnten erstaunliche Figuren geliefert. Man hielt das für normal, Italien eben. Aber jetzt? Überall auf der Welt wachsen wie Pilze Präsidenten, Premierminister, Parteiführer und Kronprinzen aus dem Boden, die sich nicht scheuen zu lügen, zu täuschen, Mord in Auftrag zu geben, vergangenes Unrecht bagatellisieren und die hart erkämpften Freiheitsrechte mit Füssen zu treten.

Das ist die Inkarnation der Unmoral, wenn Falschheit, Hintergehung, Menschenverachtung und Selbstsucht zur Maxime dessen erhoben werden, was als Grundlage einer allgemeinen Gesetzgebung dienen könnte.

Aber was ist nun Moral? Wenn man es simpel ausdrücken will, ist Anstand eine bilaterale Angelegenheit zwischen zwei Menschen.

Moral aber ist das multilaterale Geflecht, dass die Menschen, die Familien, die Staaten, kurz die Welt in die Lage versetzt, friedlich und im Ausgleich der Interessen miteinander koexistieren zu können.

Und die Moral von der Geschicht….?

 

Johnsons Erdrutschsieg (?)

Die deutsche Presse schreibt ständig vom Erdrutschsieg, der dem Premierminister Johnson eine so komfortable Mehrheit im Unterhaus beschert hat.

Das ist zweifellos richtig, und man nur froh sein, dass dem so ist, damit endlich das Gezerre um den Brexit aufhört.

Dessen ungeachtet bleibt der Brexit eine der größten politischen Dummheiten des 21. Jahrhunderts, da gehe ich mit dem John Club einig. Der besteht aus Elton John, John le Carré, John Bercrow und John Rotenhan.

Die Sache mit dem Erdrutsch verdient allerdings eine etwas nähere Betrachtung. Es ist nämlich so, dass die Tories zwar die absolute Mehrheit der Sitze bekommen haben, nicht aber die Mehrheit der Stimmen. Tatsächlich haben mehr Briten für Labour, Liberale und schottische Nationalisten gestimmt als für die konservative Partei.

Das britische Wahlsystem hat außer in den vergangenen Jahren stets für ein stabiles politisches System im Vereinigten Königreich gesorgt. Und mit der ihnen eigenen Disziplin haben die Briten die damit einhergehenden Ungerechtigkeiten ausgestanden.

Das britische Wahlrecht ist wirklich extrem ungerecht. Ich will es an einem Beispiel erklären:

Nehmen wir an, der Wahlkreis XY hat 100.000 Wahlberechtigte. Es stellen sich vier Kandidaten zur Wahl. Kandidat A und B bekommen je 25.000 Stimmen, Kandidat C bekommt 24.999 Stimmen und Kandidat D bekommt 25.001 Stimmen. Dann hat Kandidat D den Wahlkreis gewonnen und zieht ins Unterhaus ein. Allerdings fallen 74.999 Stimmen unter den Tisch und werden in keiner Weise berücksichtigt.

Dies erklärt, weshalb Johnson zwar im Unterhaus gewonnen hat, nicht aber auf der Straße.

Ich halte es für besorgniserregend, wenn in einer Frage, die schon bisher ein Land gespalten hat, nun Nägel mit Köpfen gemacht werden und mehr als die Hälfte der Wähler Parteien gewählt haben, die entweder gar nicht oder nur ein Bisschen für den Brexit waren.

Wie gesagt, es ist gut, dass nun das Gezerre aufhört. Ob das dabei erzielte Ergebnis dem Land gut tun wird, bleibt abzuwarten.

Was ist eigentlich Ehre?

Als Kinder hatten wir ein Gesellschaftsspiel, das hieß Karriere. Zu unserem Amüsement verlor dabei unser Vater immer, weil er sich weigerte, unter den Rubriken Ruhm und Ehre Pünktchen zu sammeln.

Er sagte stets, Ruhm sei abzulehnen und Ehre habe man, man könne sie nicht erwerben. Ich nehme an, dass das mit seinen Erfahrungen im Krieg zu tun hatte, wo unter fragwürdigen Vorzeichen beides zu bekommen war.

Es war dann auch nur konsequent, dass er, als er den bayerischen Verdienstorden bekommen sollte, nach München schrieb, man solle doch den damit bedenken, der nach ihm drangekommen wäre. Der oder die würden sich ganz bestimmt mehr darüber freuen als er.

Der Ehrbegriff wird regional unterschiedlich wahrgenommen. In Spanien und Italien versteht man darunter etwas anderes als in Nordeuropa, Muslimische Familien definieren sich, so scheint es, ausschließlich über die Ehre, die schon dann verletzt ist, wenn eine Tochter nicht so heiratet wie der Vater oder die Familie es vorsehen. Wir wissen, dass es um diesen Ehrbegriff willen schon zu Morden gekommen ist und fragen uns zu Recht, wie weit es überhaupt möglich ist, unseren säkularen Ehrbegriff mit den Vorstellungen derer, die im Zuge der Globalisierung zu uns kommen und zu uns kommen werden, in Einklang zu bringen.

In unseren Ländern, die von Reformation und Aufklärung geprägt sind, ist Ehre etwas, das mit der Menschenwürde einhergeht. Ehre und Menschenwürde bekommt jedes Kind in die Wiege gelegt. Beide können und dürfen nicht weggenommen werden.

Ehre ist der Anspruch jedes Menschen so behandelt zu werden, wie jeder Mensch von andern behandelt werden will: mit Respekt. Das bedeutet Verständnis für die Ähnlichkeit oder Andersartigkeit unserer Mitmenschen. Das bedeutet auch, dass niemand, auch nicht Verwandte, versuchen dürfen, in den Lebensentwurf eines Einzelnen einzugreifen.

Im Gegensatz zur Menschenwürde, die auch dem gebührt, der sich unwürdig benimmt, kann man seine Ehre verlieren. Wer seine Ehre verliert, ist immer selbst daran schuld, da Dritte nie eines anderen Ehre aberkennen können.

Ehre ist ein zartes Pflänzchen, das jeder selbst pfleglich behandeln muss. Die Menschenwürde kann mit Füssen getreten werden, aber selbst der Gefolterte und der Folterer behalten sie. Der Gefolterte behält seine Ehre, der Folterer nicht.

Wenn das, was ich hier schreibe, richtig ist, dann braucht die Ehre keine Anerkennung. Sie ist eine Selbstverständlichkeit für die und den, die sich morgens im Spiegel anschauen können.

Damit sei niemandem die Freude und der Stolz abgesprochen, wenn der Bundespräsident sich anschickt, nicht zu pieken, wenn er den Orden ans Revers heftet.

Dennoch sind Ehrungen eigentlich eine peinliche Angelegenheit. Wenn jeder Mensch selbst dafür zu sorgen hat, dass er die Ehre nicht verliert, dann ist das Manifest machen derselben durch öffentliche Herausstellung eigentlich ein weißer Schimmel.

Manchmal kommt mir der Gedanke, die Allgemeinheit müsste einen Mechanismus haben, auf die zu zeigen, die die Ehre verloren haben. Aber das verbietet die Menschenwürde.

Dafür bin ich dankbar.

 

Was ist eigentlich Patriotismus?

Kommt von „patria“, Heimat. Sie ist mir schon in meiner frühesten Jugend begegnet als Werbespruch:

Bleib deiner Heimat treu, trink Rotenhan Bräu!

Patriotismus habe ich später in dreifacher Ausführung kennen lernen dürfen, den der Schweizer, den der Spanier und den der Deutschen.

Im CH-Land ist das ganz einfach: Alles in der Schweiz ist gut, richtig und schön, und wenn jemand eine Sauerei aufdeckt, dann ist er entweder ein Nestbeschmutzer oder ein „Uuslander“.

Spanischer Patriotismus geht anders: Alle sind sich einig, dass man nirgendwo besser lebt als im Land Spanien. Alle sind sich einig, dass der Staat Spanien ein Saustall ist, aber keiner ist bereit, etwas dafür zu tun, dass sich daran etwas ändert.

Mit Deutschland ist das – wie so meist – schwieriger. Als ich noch ein Kind war, gab es noch Reste von Patriotismus à la erste Strophe Deutschlandlied. Dem stand entgegen, dass meine Generation so gut wie kein Gefühl zu unserer Heimat hatte. Wir fanden, mit dem Begriff Patriotismus sei im 20. Jahrhundert schon genügend Schindluder getrieben worden, als dass man derlei haben müsse.

Es war ja auch schwierig! Seit 1914 waren die Deutschen immer die Bösen gewesen und zu allem Übel gab es auch noch zwei Deutschlands. Wir waren natürlich davon überzeugt, dass unser Deutschland das bessere sei. Als wir aber begannen nachzudenken, wurde uns klar, dass unsere Altersgenossen in der DDR im Zweifel annahmen, ihr Deutschland sei das bessere.

Irgendwie war das eine komplizierte Gemengelage und da war es die einfachste Lösung, auf den Patriotismus zu pfeifen. Und siehe da, es ging auch so. Es ist möglich, in einem Land zu leben, ohne auf dieses Land stolz zu sein.

Ist aber mit „Stolz auf mein Land“ Patriotismus hinreichend erklärt? Sicher nicht, denn als wir in den 60er Jahren begannen, unser Fühler über den Rhein, den Ärmelkanal oder die Alpen auszustrecken, bekamen wir zu ersten Mal zu spüren, dass es Menschen gibt, die der Ansicht sind, als Deutscher habe man keinen Grund, auf sein Land auch noch stolz zu sein.

Mit dem Erwachsenwerden bemerkten wir dann, dass Patriotismus uns weiter fremd blieb, aber wir stellten fest, dass wir Patrioten geworden waren. Wir waren dem Land dankbar, in dem wir unter geordneten Verhältnissen groß geworden sind, studieren konnten und sicher waren, einen Arbeitsplatz zu finden. Wenn wir Verwandte in der DDR besuchten, wenn wir mit dem Auto nach Polen oder Ungarn fuhren, dann stellten wir immer wieder fest, wie schön es ist, frei zu sein und als ich in Nordafrika war, wurde mir der Wert der Abwesenheit von Armut erstmals real bewusst.

Heute ist es wichtiger als je zuvor, darauf zu achten, dass Patriotismus nicht in Nationalismus umschlägt. Letzterer ist eine Ausschlussideologie und geht in der Regel mit Gebrüll einher. Ein Patriot ist eher still. Er muss nicht andauernd seine Identität hinausposaunen. Er steht zu dem Land, in dem er lebt, wobei es nicht notwendig ist, dass er auch dessen Staatsangehörigkeit besitzt.

Ein Patriot bricht allerdings dann sein Schweigen, wenn er bemerkt, dass das friedliche Zusammenleben in seinem Land gefährdet ist.

Mitterand hat einmal seinen Wahlkampf unter das Motto „La force tranquille“ gestellt. Ich glaube, er meinte mit der ruhigen Kraft eines Landes und seiner Bewohner den Patriotismus, den es braucht, um für sein Land einzustehen und dessen Werte zu verteidigen.

 

 

Was ist eigentlich Bildung?

Neulich habe ich einige Zeit auf einem der Berliner Trödelmärkte verbracht und mich über mich selbst amüsiert, weil ich die Symbole auf dem zu Massen angebotenen Porzellan mühelos erkannte, über die in Gläser eingeschliffenen Wappen regierender Häuser referieren konnte, aber keine Ahnung hatte, wozu das viele technische Gerät nütze sei, geschweige denn, wie man es zu bedienen hat.

Ich bin das typische Produkt einer bildungsbürgerlichen Gesellschaft, in der es wichtig war, dass die jungen Leute eine breit gefächerte Allgemeinbildung hätten, denn das für den Broterwerb notwenige Spezialwissen, käme ja sowieso später obendrauf. Um es verkürzt darzustellen, unseren Eltern war es wichtiger, dass wir Konversation machen und uns anständig benehmen konnten, als dass Wert darauf gelegt wurde, an dem enormen Fortschritt von Wissenschaft und Technik, den es ja auch schon vor 50 Jahren gab, teilzuhaben.

Heute besprechen wir Alten, dass es eine Schande sei, dass junge Spanier schon nicht mehr wissen, wer Franco war, dass Rapper vollkommen geschichtsvergessen menschenverachtende Sätze über Auschwitz in ihren Texten unterbringen, aber keiner mehr weiß, wann denn die Keilerei bei Issus sattgefunden hat.

Und wenn gefragt wird, wer denn zu Jesu Geburt Landpfleger in Syrien war, kommt beileibe nicht „Cyrenius war’s“ als Echo zurück. Kurz, das quasi enzyklopädische Wissen, das wir alle beim bestandenen Abitur mehr oder weniger intus haben, kann bei heutigen Schülern nicht mehr abgefragt werden.

Nun frage ich mich natürlich, wozu meine Bildung gut war. Unzweifelhaft hat es mir stets Vergnügen bereitet, Kultur zu konsumieren und zu verstehen. Sicherlich hat es meine Lebensfreude und -qualität verbessert,  und es war mir stets wichtig, zumindest was die europäische Geschichte angeht, diese zu verstehen und sie anderen erklären zu können.

Aber hat es was gebracht?
Bildung wird vermittelt, damit das angereicherte Wissen nutzbringend wieder in den gesellschaftlichen Kreislauf eingebracht wird. Da habe ich vollständig versagt. Etwas übertrieben behauptet mein Bruder (er lebt in Bremen, mehr ist dazu nicht zu sagen) wir seien alle Sumpfblüten des Spätkapitalismus. So ganz unrecht hat er nicht, denn zu Beginn der Bonner Republik war der Zugang zu Bildung noch strikt an Einkommen und Status gekoppelt. Zum Erstaunen der bildungsbeflissenen Eltern entwickelten sich deren Sprösslinge nach links und daran krankt die SPD bis heute, denn gebildete Bürgersöhne und -töchter mit SPD Parteibuch, das war eigentlich nicht im Sinne des Erfinders.

Unterdessen hat sich das grundlegend geändert. Wenn heute von Bildung gesprochen wird, dann sind damit Fertigkeiten, vulgo „tools“ gemeint, die den jungen Menschen dazu befähigen, wenigstens einen Teil dessen, was jährlich an „neuem Wissen“ hinzukommt zu verstehen und zu bewältigen. Das Wissen der Menschheit ist unterdessen so immens angewachsen, dass das noch vor einigen Jahrzehnten gängige Konzept von Bildung einfach nicht mehr greift.

Ich finde das gut. Ich kam mir sowieso schon seit Jahren mit meiner tollen Allgemeinbildung lächerlich vor. Ich bin ja nichtmal im Stande, meinen PC wieder in Ordnung zu bringen, wenn ich aus Versehen auf‘s „falsche Knopferl druckt hab“.

Ich finde es gut, dass Zugang zur heute gefragten Bildung über Grips läuft. Ich finde es gut, wenn heute Expertise vor Benimm geht und Fleiß mehr wert ist als Herkunft.

Aber nehmt’s mir nicht übel, ich werde mich nicht mehr ändern und ich werde mich nach wie vor freuen, wenn ich Höchster Porzellan auf dem Trödelmarkt erkenne, oder wenn ich weiß, weshalb an der Festung im brandenburgischen Senftenberg das sächsische Wappen prangt.

Wahrscheinlich hat mein Bruder mit der Sumpfblüte doch Recht.

 

 

Was ist eigentlich Anstand?

Gregor von Rezzori wird es mir aus dem Himmel heraus verzeihen, wenn ich ohne seine Erlaubnis diese Karikatur abfotografiert habe. Niemand hat es besser auf den Punkt gebracht, was man früher als „anständig“ bezeichnet hat.

Sehr viel Grips war nicht gefordert, wohl aber Entsagung und beinharter Patriotismus, der, wenn er zu Nationalismus mutierte, durchaus geduldet, ja manchmal erwartet wurde.

Anstand bedeutete, das Sein vor das Bewusstsein zu stellen, dem Gegebenen zu dienen und dieses bitte nicht zu hinterfragen.

Der in der wilhelminischen Ära geprägte Begriff, hat durch die Aberwitzigkeiten des Kaiserreichs getragen, durch die Gräuel des 1. Weltkrieges, hat geholfen, die Zeit der Weimarer Republik „mit Anstand“ zu überbrücken und hat es nicht verhindert, aktiv oder passiv, die Nazis zu unterstützen.

Kann man „passiv unterstützen“? Ja, etwa, indem man in die Partei eintritt, obwohl man die Nazis für Verbrecher hält, aber als PG war das Leben halt leichter.

Mit dem Aufschrei „nie wieder“ nach 1945 hat auch der Begriff des Anstandes eine Änderung erfahren, wobei man zugeben muss, dass dies sehr langsam ging. Ich, 1951 geboren, erinnere mich noch, dass die, die sich von 1933 bis 1945 wirklich anständig benommen haben, durchaus kritisch gesehen wurden, weil der Widerstand gegen Hitler eben bedeutet hatte, den Fahneneid zu brechen. Stichwort: „Dem Gegebenen dienen.“

Die Veränderungen unserer Gesellschaft haben glücklicherweise den Begriff Anstand nicht verdrängt, wohl aber haben sie ihn in seiner Bedeutung gewandelt. Er ist demokratischer geworden. Als Anstand wird heute verstanden, wenn man sich für die Belange anderer verantwortlich zeigt, wenn man das Wohl des Ganzen im Auge hat. Anstand ist aber auch, wenn man gegen den Strom der Zeitläufte das Essentielle unserer Gesellschaft hochhält, nämlich die Grundrechte. Dazu ist es notwendig, die eigenen Wertvorstellungen zu relativieren, denn andere möchten anders sein als ich und anders leben als ich, und das habe ich zu respektieren.

Anstand ist heute in erheblichem Maß Toleranz. Wer Rassist ist, wer hetzt, wer Lügen in die Welt setzt, wer zu Lasten der Allgemeinheit seinen Vorteil sucht, wer andere Lebenskonzepte schlecht macht, so jemand kann nicht anständig sein.

Ich bin weit davon entfernt, all dem zu genügen, was ich hier aufschreibe. Anstand ist ein Ziel, an dem man sich wahrscheinlich zeitlebens abarbeiten muss.

Anstand stellt mich täglich vor neue Herausforderungen als Ehemann, als Vater, als Nachbar, als Freund, als Europäer.

Seit 2015 ist unser Anstand neuen Herausforderungen ausgesetzt. Bei den Flüchtlingen haben wir es nämlich mit Menschen zu tun. Ich will in keiner Weise behaupten, dass da alles optimal gelaufen ist und dass alle zu uns gekommenen Flüchtlinge sich anständig benommen haben.

Anstand aber ist nicht reziprok. Der Anstand verlangt es von uns, auch dann anständig zu sein, wenn andere es nicht sind.

Übrigens: Es war der EKD Vorsitzende Bedford Strohm, der auf den Punkt gebracht hat, was der Anstand heute von uns verlangt:

„Menschen lässt man nicht ertrinken. Punkt.“

 

 

 

Menschenrechte

Die von der Verfassung garantierten Menschenrechte gelten für alle. Wenn dem nicht so wäre würden sie in Spanien Spanierrechte, in Frankreich Franzosenrechte und in Deutschland Deutschenrechte heißen. Nein, die Menschenrechte gelten für alle, egal welchen Pass, welche Hautfarbe, welche Religion oder welches Geschlecht man hat.

Die Frage sollte aber unbedingt geklärt werden, wer die Einhaltung der Menschenrechte garantiert. Sind sie Normen, die das zwischenmenschliche Leben regeln? Schön wär’s aber leider haben die Menschenrechte keine Bindungswirkung von Mensch zu Mensch.

Vielmehr ist es der Rechtsstaat, der seinen Bürgern gegenüber klarmacht, dass die Ausübung staatlicher Gewalt stets unter Berücksichtigung und Einhaltung der Menschenrechte zu geschehen hat. Da staatliche Gewalt immer von Menschen ausgeübt wird, kann man auch sagen, die Verfassung garantiert, dass vom Staat mit der Ausübung staatlicher Gewalt betraute Menschen sich an die Menschenrechte zu halten haben.

Nun gibt es aber Menschen, die gerne an der Ausübung staatlicher Gewalt teilhaben würden, daran allerdings durch die Mehrheitsverhältnisse im Parlament gehindert werden. Wir sprechen von den Politikern der Opposition. Die Bänke derselben sollen hart sein, sie sind aber auch kommod, weil man als Oppositionspolitiker viel, reden kann, wenn der Tag lang ist. Greifbare Konsequenzen hat das meist nicht.

Dennoch muss sich auch der Politiker, dessen Partei gerade nicht an der Macht ist, in einem Rechtsstaat strikt an die Verfassung halten, denn es könnte ja sein, dass er einmal an Macht gewählt wird.

Das bedeutet, dass wir nicht vom Staat, von der Exekutiver erwarten und verlangen müssen, dass er die Menschenrechte garantiert, wir müssen dies auch von der Judikative, von der gesetzgebenden Gewalt, vom Parlament erwarten und verlangen. Von jedem einzelnen Mitglied der Parlamente, wie hier festgehalten werden muss.

Wenn in deutschen und österreichischen Parlamenten nun Parteien sitzen, die das Recht auf Asyl einschränken wollen, die die Religionsfreiheit einschränken wollen, die das Recht auf Leben relativieren, indem scharfe Schüsse an der Grenze denkbar werden oder deren Vertreter allen Ernstes postulieren, das Gesetz müsse der Politik folgen und nicht die Politik dem Gesetz, Parteien die rassistische Äußerungen ihrer Mitglieder zulassen, dann, freie Bürger einer Demokratie, dann ist es Zeit nicht nur allergrößte Vorsicht walten zu lassen, dann ist es auch Zeit, zu überlegen, wie diesen Mitmenschen das Handwerk gelegt werden kann. Vor 1933 gab es Politiker, die ganz offen das Parlament dazu nutzten, um es auszuschalten (Stichwort Quatschbude). Diese Situation haben wir wieder. Die Rechtpopulisten sähen Hass und Zwietracht und sind sich dann nicht zu schade, sich als Opfer von Hass und Zwietracht hinzustellen. Diese Leute verkaufen uns für blöde und dies wird ihnen sogar gelingen, wenn wir uns nicht alltäglich darüber im Klaren sind, dass die Einhaltung der Menschenrechte real oder verbal die Messlatte ist, an der sich Demokraten von Autokraten und damit von potenziellen Verbrechern scheiden.

Potenziellen Verbrechern? Ist das nicht ein zu hartes Wort?

Nein! Wer aus der Geschichte nichts gelernt hat und nichts lernen will, der ist auch fähig die Verbrechen derer zu wiederholen, die man als die geistigen Väter der Populisten ausgemacht hat.

 

Liebe Greta, sehr verehrte Frau Thunberg

Sie sind nun sechzehn Jahre alt und haben Anspruch darauf, dass man Sie mit „Sie“ anredet.

Sie sind aber auch sechzehn Jahre alt und haben daher das Recht, noch nicht alles zu wissen.

Ich bewundere Ihre Bewegung sehr. Nichts ist derzeit wichtiger als der Klimaschutz. Wir müssen aufhören, an dem Ast zu sägen, auf dem wir sitzen. Da haben sie unzweifelhaft Recht.

Dessen ungeachtet muss ich etwas zu Ihrer sogenannten „Wutrede“ vor den Vereinigten Nationen anmerken: Sie haben es für richtig befunden, den versammelten Staatslenkern dieser Welt einen „Anpfiff“ zu verpassen. „Wie können Sie es wagen“ haben Sie ihnen entgegengeschleudert.

Wer würde das nicht auch gern tun, den anderen die Schuld geben und dabei, ohne es zu sagen, die eigenen Hände in Unschuld zu waschen?

In Ihrem Fall finde ich diese Handlungsweise deshalb so verwerflich, weil Ihre Kampagne längst von der Erwachsenenwelt gekapert wurde, die weiß, wie leicht es ist, die Wut in jungen Herzen zu entzünden.

Sie sind längst zum Vehikel unbekannter Interessen geworden, und das Schlimme ist, dass man den Eindruck hat, dass Sie das bisher noch nicht bemerkt haben.

All das, was Sie anprangern, wird von Ihren Unterstützern gelebt, und seien es nur die Tonnen und Abertonnen von weggeworfenem Plastikmüll, mit denen weltweit die Kommunen nach den Demos vom 20. September zu kämpfen hatten. Da ist mehr Schaden an der Umwelt und in den Köpfen der Menschen angerichtet worden, als Sie möglicherweise bisher erkannt haben.

Sie sind nicht radikal genug, denn Sie nutzen die Möglichkeiten unserer modernen Gesellschaft, wobei es eben diese Möglichkeiten sind, die die Klimakatastrophe mit herbeiführen.

Man lässt sie nicht radikal genug sein, weil Ihre Hintermänner nicht auf warmes Badewasser verzichten wollen, und weil Ihre jugendlichen Unterstützer ihre mitgebrachten Hamburger aus Plastikverpackungen futtern und Ihre Softdrinks aus Wegwerfbechern trinken.

Ich wiederhole mich: Ich bewundere Ihre Kampagne. Aber bitte, tun Sie nicht so, als ob diese möglich wäre, ohne das, was die von Ihnen beschimpften Menschen erreicht haben. Natürlich haben wir dabei Fehler gemacht, schlimme Fehler.

Das ist aber kein Grund, so zu tun, als besäßen Sie die Wahrheit und wir, die Alten sind es, die alles falsch gemacht haben.

Danken Sie mal drüber nach.

Ihr

Hans Rotenhan

 

Versagen auf allen Ebenen

Alle wissen wie es geht: Das Volk wählt die Abgeordneten, diese wählen den Regierungschef und das Ganze wird von Richtern kontrolliert.

Man nennt das Gewaltenteilung. So funktionieren die demokratischen Staaten der Welt

Warum das dort, wo sich einige dieser Staaten zur EU zusammentun, nicht gelten soll, ist unklar.

Warum es bei der Wahl des Präsidenten der Europäischen Kommission anders sei soll, versteht nur, wer resignierend einsieht, dass sich so die Regierungschefs der EU eine Lizenz zum Kungeln erteilt haben.

Zwar ist es richtig, dass weder Weber noch Timmermans, die beiden Spitzenkandidaten bei den Europawahlen im Parlament eine Mehrheit hatten. Daran schuld ist am wenigsten der Wähler. Verantwortung tragen die im europäischen Parlament vertretenen Parteien. Erst durch ihre Unfähigkeit, ihre Stimmen auf einen der beiden Kandidaten zu konzentrieren, haben sie den Regierungschefs die Möglichkeit gegeben, so zu handeln, wie ich es aus meiner Zeit in der Schülermitverwaltung kenne: Die Kleinen da unten können sich nicht einigen, also übernehmen jetzt wir, die Lehrer.

Der Eindruck, Macron hätte darauf von vornherein hingearbeitet, macht sich breit. Und der Verdacht, er habe das deshalb getan, weil er der Bundeskanzlerin eins auswischen wollte, ist nicht von der Hand zu weisen. Es muss ja auch frustrierend sein, wenn der Präsident der „Grande Nation“ seit Amtsantritt von Frau Merkel vor den Augen der Welt immer dann übersehen wird, wenn er einen Vorschlag zur Reform Europas macht. Es verwundert, dass Paris wegen dieser unerträglichen Arroganz aus Berlin nicht schon viel früher in die Trickkiste gegriffen hat.

Immerhin, im Europäischen Rat machte man den Versuch, das Prinzip „Spitzenkandidat“ zu retten und einigte sich auf den Sozialisten Timmermans. Hony soit qui mal i pense, aber es scheint, als sei es der Bundeskanzlerin leichtgefallen, auf Weber zu verzichten.

Nun also stand Timmermans strahlend auf dem Schild. Was dann geschah, ist schier unfassbar: Polen, Ungarn und Tschechien lehnen diesen Mann ab mit der Begründung, der Schuft habe es gewagt, nachprüfen zu lassen, ob bei ihnen zu Haus alles mit rechten Dingen zugeht. Sekundiert werden sie von der Slowakei, wo kritische Journalisten um ihr Leben bangen müssen und von Italien, wo ein ganzes Land von seinem Innenminister einer „enculination générale“ (excuse my french) ausgesetzt wird.

Wir sind also unterdessen so weit gekommen, dass die Hühnerdiebe den Staatsanwalt verhindern können.

In dieser Situation des „rien ne va plus“ wird nun Ursula von der Leyen aus dem Hut gezaubert.

„Ja, irgendetwas musste doch angesichts der Lage passieren!“

Unter diesem Motto und nur unter diesem Motto kann man die Nominierung der Bundesverteidigungsministerin verstehen.

Das Schlimme ist, dass es unterdessen überhaupt nicht mehr darum geht, ob die Dame für das Amt geeignet ist oder nicht.

Die demokratische Glaubwürdigkeit Europas ist nachhaltig beschädigt worden. Nun liegt es an den Parlamentariern in Strassbourg, von der Leyen nicht zu wählen, damit sie uns Wählern noch in die Augen schauen können.

 

Sea Watch 3

Carola Rackete hat gegen italienische Gesetze verstoßen, deshalb ist es nur richtig und konsequent, dass sie verhaftet wurde und dass ihr der Prozess gemacht wird. In den sozialen Medien verstieg sich sogar jemand dazu zu behaupten, alles andere sei der Beginn des Unrechtsstaates.

Auch die italienische Verfassung sagt, dass der Staat Garant der Menschenwürde sei.

Das ist selbstverständlich.

Bundespräsident Steinmeier hat vollkommen richtig gesagt, schließlich sei Italien ja nicht irgendein Staat. Nicht nur gehört das Land zu den Gründungsmitgliedern der EU, die sich auch als Wertegemeinschaft versteht, Italien hatte schon eine Hochkultur, die auch das Wort „humanitas“ kannte, als wir nördlich der Alpen noch auf den Bäumen saßen und Eicheln rülpsten.

Auf den ersten Blick hat die Kapitänin Rackete italienisches Recht gebrochen. Wer nur darauf schaut, vergisst, dass die Grundrechte stets und immer über dem gesetzten Recht stehen. Wo der Staat die Würde des Menschen, die Unverletzlichkeit von Leib und Leben nicht mehr garantieren kann oder will, dort herrscht der sogenannte übergesetzliche Notstand.

Wenn 42 Menschen von einem Schiff aus dem Meer gefischt werden, ganz einerlei, ob das Schiff zufällig vorbeikam oder dort in humanitärer Mission kreuzte, dann muss es den nächsten sicheren Hafen anlaufen dürfen. „Sicher“ bedeutet dabei nicht nur geschützt hinter einer hohen Hafenmole, sondern auch, dass im Land, zu dem der Hafen gehört, voraussehbar den Opfern nicht erneut Unrecht getan wird.

Wenn nun ein Land, das ein Rechtsstaat ist, Hilfe und Anlanden verweigert, dann missachtet es seine eigene Verfassung, es ist nichtmehr Garant dessen, was die eigene „magna carta“ vorgibt. Die Menschenwürde wird dann nicht nur bezüglich der Opfer missachtet, sie wird auch bezüglich der Helfer mit Füßen getreten, denn niemandem ist zuzumuten, zur Untätigkeit gezwungen zu werden, wo man helfen könnte.

Wenn tatsächlich, wie von der Kapitänin befürchtet, einige der Flüchtlinge über Bord gesprungen wären und den Tod gefunden hätten, hätte man sich fragen müssen, ob die Kapitänin wegen unterlassener Hilfeleistung strafbar geworden wäre. Das Recht auf das Leben und das Recht auf Unverletzlichkeit des Leibes ist ein höheres Rechtsgut als die Gefahr, wegen Missachtung der Hafenordnung ins Gefängnis gesteckt zu werden.

Es ist unbestreitbar, dass es freiwillig gewesen wäre, wenn Menschen ins Meer gesprungen und dort ertrunken wären. Allerdings kann kein vernünftig denkender Demokrat behaupten, der Rechtsstaat habe das Recht, Menschen in die Verzweiflung zu treiben.

Wenn der Innenminister Salvini noch so sehr in menschenverachtender und widerlicher Art und Weise schimpft, sich über Frau Rackete mokiert und damit vergessen machen will, dass da mehr als 40 Menschenleben auf dem Spiel standen, dann sagt das in erster Linie etwas über den Charakter dieses Herrn aus.

Dass es die Menschen, die Italien wohnen, zulassen, dass ihre Regierung eine Politik auf Stammtischniveau betreibt, ist betrüblich aber hoffentlich ein vorübergehender Zustand.

Salvini hat ohne Not in Italien partiell das Recht auf Menschenwürde außer Kraft gesetzt. Für die davon Betroffenen ist das ein übergesetzlicher Notstand. Entgegen geltendem Recht die Einhaltung der Grundrechte zu erzwingen, ist nicht nur legitim, es ist auch Pflicht.