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45 verhöhnt die USA

Dass der 45. Präsident keine Lust hat, sich im Impeachment von den Kongressabgeordneten verhören zu lassen, kann man verstehen, wenn man ihn versteht.

Ein normaler nicht krimineller Mensch arbeitet mit den Behörden zusammen, die feststellen sollen, ob Gesetzesverstöße vorliegen. Voraussetzung ist allerdings, dass derjenige, der Subjekt des Verfahrens ist, ein reines Gewissen hat.

Das hat der Präsident nicht, denn auch er ist nicht kindisch genug, nicht verstanden zu haben, dass ihm der Bruch des Amtseides, der Verrat nationaler Interessen und so manch anderes nachgewiesen worden ist. Das spielt allerdings keine Rolle, denn im Senat wird das Amtsenthebungsverfahren keine Mehrheit bekommen.

Es geht also ums Image. Er muss vor seinen Anhängern das Gesicht wahren, denn nur wenn ihm nicht von Angesicht zu Angesicht bewiesen wird, dass er Gesetze gebrochen ist, ist er weiterhin imstande, vor seinen Wählern zu erzählen, er sei Opfer einer Hexenjagd.

Es ist ja schon erstaunlich, mitzuerleben, dass einer der wichtigsten Politiker dieser Welt ungestraft lügt und dass die Wahrheit, heute Fakten genannt, absolut zweitrangig geworden ist.

Nun aber hat in der Impeachment Vorladung an den Präsidenten die Schieflage dessen, was vor drei Jahren noch wahr und richtig war, eine neue Dimension erreicht:

Als Begründung, weshalb er der Vorladung des Kongresses nicht Folge leisten werde, lässt der Präsident verlauten, es sei nicht garantiert, dass er dort ein faires Verfahren erhalten werde.

Dutzende Romane und Filme aus der Geschichte der Vereinigten Staaten werden wieder wach, in denen gegen alle Widerstände und gegen alle Wahrscheinlichkeit unerschrockene Bürger des freien Landes USA dafür sorgen, dass ein Angeklagter ein faires Verfahren erhält.

Es ist geradezu eine Quintessenz der „raison d‘ être“ der Vereinigten Staaten, dass jeder Bürger darauf vertrauen kann, vom Gesetz, von den staatlichen Organen ordnungsgemäß behandelt zu werden. Was ein Rechtsstaat ist, haben wir Europäer doch erst von den Amerikanern lernen müssen!

Und jetzt sagt der oberste Repräsentant der USA, dass dieser Staat ein zweifelhaftes Gebilde ist, dem nicht einmal mehr zuzutrauen ist, ein faires Verfahren gegen wen auch immer zu garantieren, geschweige denn gegen ihn selbst.

Die Gesetze und Traditionen im Kongress, denen das Impeachment Verfahren folgt, haben sich nicht verändert. Weshalb also sollte bei unveränderter Gesetzeslage ein faires Verfahren nicht mehr garantiert sein?

Da gibt es nur eine Antwort: Nicht der Kongress hat sich verändert, wohl aber das Weiße Haus hat sich verändert. Es ist zu einer Mafia Zentrale verkommen, die nach den Vorgaben des „Capo“ funktioniert. Dessen Gesetz gilt und alles, was dem zuwiderläuft, ist der Feind.

Es ist so gut wie sicher, dass der Lügner und Gesetzesbrecher erneut zum Präsidenten der USA gewählt werden wird. Das sagt viel aus über die Verfasstheit der Menschen in „God’s own Country“.

Der Schaden, der in acht Jahren Präsidentschaft dieses Mannes angerichtet sein wird, ist unermesslich. Der Schaden wird nicht nur wirtschaftlich sein. Er wird in erster Linie ein moralischer Schaden sein.

An welche Werte soll denn bitteschön der Normalbürger noch glauben, wenn der Präsident der Demokratie „par excellence“ verbreiten lässt, er halte sein eigenes Land und dessen Institutionen für einen Scheißhaufen?

 

 

USA: Sie werden aufeinander schießen.

Während der jüngst vergangenen Tage habe ich mit großem Interesse die Anhörungen der Zeugen im Impeachment Verfahren des US Kongresses verfolgt und mit großem Vergnügen (ich gebe es zu) das gesehen, was die late night shows dazu zu sagen hatten.

Das traurige Fazit war, dass diese große Bestätigung einer funktionierenden Demokratie absolut für die Katz war. Man hatte den Eindruck, dass die Abgeordneten zwar sprechen können, dass sie aber nicht hören können. Zumindest können diese Leute nur selektiv hören, denn sie blenden all das aus, was ihnen nicht in den Kram passt, und zwar in beiden Lagern.

Das Erschreckendste aber war, festzustellen, dass genau dieses Phänomen außerhalb des Capitols in absolut gleicher Weise gehandhabt wurde. Der eine TV Sender berichtete von einem Präsidenten, der mehrfach gegen die Verfassung und das Strafgesetzbuch verstoßen hat und der andere berichtet mit der absolut identischen Glaubwürdigkeit von einem Präsidenten, der alles richtig gemacht hatte.

Kurz, keiner auf der politischen oder journalistischen Bühne war und ist um Ausgewogenheit oder gar Objektivität bemüht. Es wurde lediglich aus dem Schaufenster heraus geplaudert, um die jeweilig eigene Klientel zu bedienen.

Ich war wirklich entsetzt, bis ich neulich im Flugzeug Zeit hatte, nachzudenken. Dabei bin ich darauf gekommen, dass auch ich immer weniger Lust dazu habe, die Meinung Andersdenkender anzuhören. Zwar lese ich täglich die Süddeutsche Zeitung und verfolge die Nachrichten in den öffentlich-rechtlichen Sendern und – sehr zu empfehlen- der österreichischen Nachrichtensendung ZIP 2 – aber das, was mir bei facebook ungefragt in den PC kommt, da selektioniere ich schon. Da gibt es smarte Mitfünfziger, die in Jeans und offenem Hemde ihre ultrakonservative Weltanschauung verbreiten, da gibt es Damen, die offenbar ohne viel nachgedacht zu haben, eher Fragwürdige Sentenzen Dritter teilen und dann gibt es einen Österreicher, der stets grinsend populistischen Schmäh in die Kamera quatscht.

Ich ertappe mich dabei, diese Beiträge nicht anzuhören, wegzudrücken und doof zu finden, ohne den Inhalt wirklich zu kennen. Das ist genau das Verhalten, das ich gerade hinsichtlich der öffentlichen Wahrnehmung in den USA kritisiert habe.

Wenn eine Gesellschaft so polarisiert ist, dass die eine Seite nicht mehr weiß, was die andere denkt, weil der Gesprächsfaden abgerissen ist, dann entsteht zunächst Häme, dann Geringschätzung und schließlich Hass.

Wie will man in einer Demokratie diskutieren, in einem Parlament reden, wenn die Bereitschaft verloren gegangen ist, anzunehmen, dass der Andere womöglich doch ein Fünkchen Recht hat oder sogar mehr?

Wohin führt es, wenn der Wille und damit die Möglichkeit zu einem Kompromiss zu kommen a priori ausgeblendet wird?

Vor vielen Jahrzehnten hat die Erzieherin einige meiner Onkels, die damals noch Kinder waren, gefragt, aus welchen Ursachen sie sich denn stritten? Antwort: „Wir streiten nich mit Uhrsachen, wir streiten mit de Fäuste“.

Genau so wird es in den USA kommen, wenn die Spaltung der Nation alles durchdringt, von den Eliten bis zum letzten „Naturtrottel“. Man wird aufeinander losgehen. Es wird zum Bürgerkrieg kommen. Aber diesmal nicht mit zwei Armeen, die auf einander prallen.

In einem Land, in dem alle bis an die Zähne bewaffnet sind, werden Einzelne ihre vermeintlichen Feinde vor dem Supermarkt, in der Schule oder bei Sportversammlungen erschießen. Ist ja alles schon vorgekommen, nur wird das zu einem flächendeckenden Ereignis werden, wenn eine Gesellschaft zulässt, dass die Meinung anderer nicht nur nichts gilt, sondern zum Indikator dafür wird, dass so einer ein Feind ist.

Es steckt schon Methode dahinter, wenn der Präsident die Presse als Feinde des Volkes brandmarkt.

No tengas miedo, mi amor.

Natürlich hatte die zweijährige Valeria Angst. Aber ihr Vater hatte ihr gesagt, er werde sie sicher durch den breiten Fluss tragen, am anderen Ufer erwarte sie alle ein besseres Leben.

Während die Mutter und Ehefrau drüben angekommen ist, sind der Vater und die kleine Valeria ertrunken.

Bei allem Schrecknis kann es beinahe tröstlich erscheinen, dass die beiden nicht getrennt wurden, denn solange der Vater in der Nähe war, konnte das Mädchen seinen Worten trauen: „No tengas miedo, mi amor.“

Wasser ist ein gefährliches Element geworden. Seit Jahren ertrinken Verzweifelte im Mittelmeer und nun müssen wir mit Schrecken erfahren, dass auch der Rio Grande eine menschenfressende Bestie geworden ist.

Weder das Mittelmeer noch der Fluss sind daran schuld. Verantwortung tragen wir Menschen, die wir es zulassen, dass andere Menschen derart verzweifelt sind, dass sie ihr Leben aufs Spiel setzen, nur um der gegenwärtigen Misere zu entkommen.

Und wenn die tapfere Kapitänin Carola Rackete ihre aus dem Meer gefischten Passagiere aus menschlicher Notwendigkeit auf Lampedusa gegen den Willen des italienischen Innenministers an Land setzt, dann droht ihr eine jahrelange Gefängnisstrafe, weil opportunerweise soeben die Gesetze entsprechend verändert wurden.

Und wenn dem 45. Präsidenten das Foto der ertrunkenen Valeria vorgehalten wird, dann fällt dem nichts Besseres ein, als zu schimpfen, daran seien die Demokraten im amerikanischen Kongress schuld.

In Europa können wir auf den EuGH bauen, der mit Sicherheit die italienische inhumane Gesetzgebung kassieren wird, aber auf was kann Amerika bauen?

Eigentlich ist mir zum Kotzen, aber wenn ich an die vielen kleinen Valerias denke, dann ist der Drang zu weinen stärker.

Damit aber ist es nicht getan. Wir müssen aktiv werden. Wir dürfen nicht zuschauen, wie andere Menschen ertrinken.

 

 

Über die Unwahrheit

Gelogen wurde schon immer. Manchmal wurde sogar zum Wohle des Volkes gelogen. Als Merkel und Steinbrück in der Kuppel des Reichstages versicherten, die Einlagen der deutschen Sparer seien sicher, wussten sie zumindest nicht, ob sie die Wahrheit sagten, eher ist anzunehmen, dass die eine „fromme Lüge“ verbreiteten. Allerdings wäre eine andere Aussage damals eine Katastrophe gewesen.

Ich erinnere mich, als Kind ein Interview mit Adenauer gesehen zu haben. Er wurde darin gefragt, ob er als Politiker je gelogen hätte. Er hat die Frage nicht beantwortet und sich war entsetzt. Adenauer ein Lügner? Das haute mein damaliges Wertesystem in kleine Stücke.

Man log damals nicht, oder besser, man ließ sich nicht dabei erwischen. Als Strauß und viel später Schäuble dabei erwischt wurden, hatte das einen gewaltigen Karriereknick zur Folge.

Es gehört einiges Geschick dazu, nicht die Wahrheit zu sagen. Die Unwahrheit muss ja plausibel klingen, und wenn die Sauerei auffliegt, muss erkennbar werden, weshalb gelogen worden war. War es eine „fromme Lüge“ (s.o.), war es eine diplomatische Lüge, war es eine Notlüge? Das war alles verwerflich, aber verständlich, weil man für die „res publica“ log. Nicht geduldet wurden Lügen, die die eigene Bereicherung verdeckten oder deutlich den Versuch erkennen ließen, die eigene Person zu schützen.

Sehr beliebt war der charmante Lügner, der jedes Telefongespräch mit einer Dame stets damit begann, zu versichern, gnädige Frau sähen heute Morgen wieder phantastisch aus.

Bismarck hat die Trilogie der Lügen wunderbar auf den Punkt gebracht: „Nirgend wird so viel gelogen wie vor der Wahl, im Krieg und nach der Jagd.“

Da wusste an, woran man war, Lügen waren einschätzbar und ihrem Zweck nach zuzuordnen.

Offenbar hat sich das unterdessen geändert. Neulich hat der Bundestag darüber diskutiert, ob das rechtsunverbindliche UN Migrationsabkommen nicht etwa doch gegen den Text desselben doch rechtsverbindlich sein könnte. Es ging nur darum, die Lüge zu streuen, die eigenen Anhänger würden ja sowieso nur das aufnehmen oder nur das sehen, was ihnen verhackstückt durch die sozialen Medien vorgelegt wird.

Dann glauben auf einmal ganz viele Menschen einem Sardellen legenden Phrasendrescher, in Afrika säßen Millionen auf gepackten Koffern, um sich baldmöglichst in von Deutschen bereitgestellte Hängematten zu legen. Das ist schon einmal deshalb zynisch und unwahr, weil diese bedauernswerten Mitmenschen weder das Geld haben, sich einen Koffer zu kaufen, und noch viel weniger Eigentum haben, das sie in denselben verstauen könnten.

Es geht nurmehr darum, die zweckdienliche Unwahrheit in die Welt zu blasen, aliquid haeret. Irgendwas bleibt hängen, das wusste schon Cicero.

Was nützt es, wenn Lügen noch so kurze Beine haben? Dem professionellen Lügner ist es vollkommen egal, wenn seine Gegner das von ihm Gesagte als die Unwahrheit entlarven. Es reicht, wenn die Gefolgsleute es glauben, oder gar hämisch grinsen, weil „der Unsere“ den anderen mal wieder so richtig heimgeleuchtet hat.

Lügen, ob notwendig, fromm oder diplomatisch immer sind widerlich und bisher noch nicht zur Maxime eines allgemeinen Handelns geworden.

Wirklich?

Gerade ist in Buenos Aires der G20 Gipfel zu Ende gegangen. Dort haben sich die Gottsöberschdn von China, Saudi-Arabien, Russland und der USA getroffen. Deren Bosse haben die Lüge zur Maxime ihres Handelns gemacht.

 

Er ist ein Feigling

Es war für mich stets unerträglich festzustellen, dass ein unzufriedener Mandant seinen Unmut nicht an mir, sondern an meiner Sekretärin ausließ. Ich hielt das immer für Feigheit, weil der Kritiker nicht mir in die Augen sehen konnte, um mir zu sagen, weshalb sauer war.

Genau so feige handelt der 45. Präsident. Wenn Merkel nicht dabei ist, schimpft er herum, Deutschland finanziere Russland durch den Ankauf von Gas, damit dieses mit dem Geld Waffen kaufe, mit denen es Deutschland bedrohe und die USA dürften dann Deutschland mit eigenem Geld schützen, weil die Deutschen ja nicht genug für die Rüstung täten.

Dann trifft er Merkel und erklärt, die Beziehungen zu Deutschland seien exzellent.

Gleiches Schema mit May, er kritisiert ihre Politik, findet Johnson knorke in Checkers aber findet er, es herrschten Friede, Freude, Eierkuchen.

Niemand hat es verwundert, dass er Russland im Vorfeld des Helsinki Gipfels, als Gegner und Rivalen bezeichnete, erneut die Gas- und Erdölexporte kritisierte. Nachdem er mit Putin zusammengesessen hatte, war aus dem Rivalen, dem Gegner ein Konkurrent auf dem freien Markt geworden und das bezeichnete der Präsident auch noch als Kompliment.

Der dickste Hammer aber ist, dass er in Helsinki sagte, er glaube Putins Argumenten und Erklärungen, es gäbe keinen Grund anzunehmen, die Russen hätten den US Wahlkampf beeinflusst. Die „evidence“ seiner eigenen Geheimdienste wagte er nicht, Putin in die Augen schauend, vorzulegen.

In den USA zurück bekam er wieder Schiss, als eine Welle der Empörung über ihm hereinbrach. Und plötzlich habe er sich versprochen, denn es gäbe keinen Grund, nicht anzunehmen, dass…

Mal abgesehen davon, dass die Welt noch nie eine derart blöde Ausrede gehört hat, ist es erstaunlich, dass die Machthaber dem Präsidenten seine Feigheiten durchgehen lassen.

Warum hat Merkel ihn nicht damit konfrontiert, dass sein Wutausbruch wegen der Gaskäufe nicht nur unbegründet, sondern auch noch mit falschen Fakten unterlegt war?

Warum hat May ihn nicht gefragt, ob er schon mit seinem Freund Johnson gefrühstückt habe?

Und warum lassen es die Berater zu, dass ein unberechenbarer, nicht vorbereiteter Egomane unbegleitet mehrere Stunden lang mit einem berechnenden, erfahrenen, faktenkennenden Egomanen allein gelassen wird?

Und warum wird die Welle der Empörung in den USA nicht stärker, nachdem er nicht nur seine Geheimdienste vorgeführt hat, sondern im Nachgang eine ganze Nation für dumm verkauft. Es muss doch dem Normalbürger der USA die Schamröte ins Gesicht treiben, wenn er merkt, dass der eigene Präsident in Helsinki das Wörtchen „nicht“ vergessen hat.

Das Problem mit Feiglingen ist, dass diese stets darum bemüht sind, diese ihre Schwäche zu vertuschen. Wie macht man das? Mit Drohgebärden natürlich.

Wer sich allerdings immer nur aufmandelt muss irgendwann auch zuschlagen. Wir kennen das alle vom Pausenhof: Irgendwann wird die Aufplusterei nicht mehr geglaubt und der Feigling hat dann nur noch zwei Möglichkeiten: Draufzuschlagen oder den Schwanz einzuziehen.

Beides ist insbesondere dann gefährlich, wenn sich der Präsident der größten Militärmacht der Erde mit diesen beiden Optionen konfrontiert sieht.

Que Díos nos coja confesados.

 

 

Erfahrung, wie langweilig!

Mein Freund und Lehrmeister, der verstorbene Anwalt Paco de Semir, hat zu meinem  Ärger oft seine Altersweisheit gegen mein jugendliches Drängen gesetzt. Er sagte dann immer:

„El diablo es más diablo por viejo que por diablo“ Wenn man weiß, dass “más” mehr heißt, und “viejo” alt, dann kann man das verstehen.

Je älter ich werde, desto mehr gefällt mir der Satz. Die Mischung aus Erfahrung und beginnender Altersweisheit macht‘s eben.

Auch wenn man noch so jung und stürmisch ist, es führt zu nichts, zu denken oder der Umwelt weiszumachen, man könne das Rad neu erfinden.

Nun ist es ja so, dass der 45. Präsident erheblich älter ist als ich und dennoch gefällt er sich in der Rolle dessen, der alles anders und natürlich besser macht, als alle seine Vorgänger zusammen.

Jetzt hat er gestern mit dem vorgestern noch Unhold seienden Kim Jong Un ein paar Minuten geplaudert und danach hat er den Weltfrieden ausgerufen. Friede, Freude, Eierkuchen.

So einfach ist es, Weltpolitik zu machen. Man fragt sich, warum es in grauer Vorzeit, Kriege, Konferenzen, Stillstand, Elend, und Friedensschlüsse gab, wenn es doch genügt, dass zwei richtige Kerle sich zusammensetzen und Tacheles reden.

Jahrhunderte mussten ins Land gehen, Diplomaten, Gelehrte, Militärs und Staatslenker mussten Erfahrungen sammeln, mussten Werkzeuge erfinden, mussten Geduld haben.

Alles Unsinn. Im Stil seiner berühmten „locker room talks“ schafft der 45. Präsident von Mann zu Mann Fakten, und verkündet sogleich der Welt, was er doch für ein dufter Typ sei.

Den Friedensnobelpreis hat er sozusagen schon in der Tasche.

Es ist ja nicht so, dass ich es nicht begrüßte, wenn die Bevölkerung Nord Koreas endlich was zu essen bekäme und wenn die Atomwaffen dort und anderswo abgeschafft würden.

Allerdings erhebt sich der Verdacht, dass der gestrige Umtrieb lediglich den Ex-Unhold aufgewertet hat, ihn aber zu rein gar nichts verpflichtet.

Natürlich ist der 45. Präsident gewählt und die Verfassung der USA stattet ihn mit umfassenden Vollmachten aus. Aber denkt er wirklich, er wisse so viel, dass er des Rates der Erfahrenen dieser Welt entraten kann?

Wie hanebüchen das Ganze ist, wie haarsträubend unprofessionell, zeigt der Satz, man müsse die Vereinbarungen von Singapur eben auch unter dem Gesichtspunkt des Immobiliengeschäftes sehen.

Wenn der Mann nicht den großen Atomknopf hätte, wenn er nicht die Macht hätte, Vereinbarungen, die lange gehalten haben, über den Haufen zu werfen, wenn er nicht der Präsident der mächtigsten Nation der Welt wäre, könnte uns das alles piepe sein.

Er ist aber der Präsident der mächtigsten Nation der Welt und das macht mir Angst.

Ceterum censeo: Wenn Europa jetzt nicht lernt, zusammenzuhalten, dann ist bald Hopfen und Malz verloren.

Eine Lanze für die USA

Als mein Vater Kriegsgefangener in Tennessee, war, bekamen alle im Lager politischen Unterricht. Sie sollten Bannerträger der Demokratie werden in einem Land, das Demokratie als Chaos empfunden hatte und dessen Bevölkerung in erschreckend kurzer Zeit alles mitmachte, was die Nazis vorgaben.

Beim Entlassungsappell brüllten die Sergeanten andauernd „are you ready, are you ready“, bis einer der Kriegsgefangenen mit sardonischem Humor zurück brüllte: „We are ready for peace, freedom and democracy“.

Glücklicherweise haben das mit dem Frieden, der Freiheit und der Demokratie doch viele Deutsche sehr ernst genommen, und mit Hilfe der US Besatzer wuchs im Westen Deutschlands bald eine Demokratie heran, die durch einige Skandale geläutert, schließlich auch vom Mann auf der Straße als solche erkannt und geachtet wurde. Ich habe meine Jugend in der US Zone verbracht, ich weiß daher nicht, welchen Beitrag zur Demokratisierung die französischen und britischen Besatzer erbracht haben, denke aber, dass der überschaubar war.

Trotz des Wissens um die Verdienste der USA für den Aufbau eines freiheitlichen Gemeinwesens auf den Trümmern, die ein Verbrechersystem hinterlassen hat, erinnere ich mich nicht daran, je konform gegangen zu sein mit dem, was in den USA geschah.

Wie auch? Atombombe, Vietnam, Rassenunruhen, Aufrüstung, Irak und jetzt der 45. Präsident, all das verband oder verbindet sich mit den USA und hat stets meine Ablehnung, wenn nicht Abscheu hervorgerufen. Ganz besonders gilt das für den Irak Konflikt: Ich dachte zunächst, es sei gut, wenn das Saddam- Regime beseitigt würde, solange, bis wir feststellen mussten, dass der US Außenminister Powell den Sicherheitsrat belogen hatte, um das Okay für die militärische Mission zu bekommen.

Und dennoch: Ich werde den USA und der dort gelebten Kultur stets dankbar sein.

Was wäre mein Leben ohne die Songs von Leonhard Cohen, The Papas and the Mamas, Cat Stevens, Joan Baez und Bob Dylan?

Was wäre aus mir geworden ohne die Bücher von Philipp Roth, John Steinbeck, Charles Bukowski, Mark Twain, Harper Lee, Arthur Miller, Norman Mailer und Thornton Wilder?

An welchen Vorbildern hätte ich mich orientieren können, hätte es nicht John F. Kennedy, Martin Luther King, Satchmo, Madeleine Albright oder Steve McQueen gegeben?

Wie hätte ich es geschafft, mich aus dem fränkisch-familiären Kokon zu befreien ohne Blue Jeans, den Gedanken an Woodstock und die Gleichheit aller Menschen?

Wie hätte sich mein Gespür zum Erzählen entwickelt, ohne die Komödien von Billy Wilder, ohne die Filme von Woody Allen und ohne die Unzahl von Inszenierungen vom Broadway?

Es ist leicht, sich angesichts der derzeitigen Entwicklung über die Amis lustig zu machen. Es gibt allerdings noch das andere Amerika, das unsere Kultur, unsere Ästhetik, unseren Humor und unseren „european way of life“ so stark geprägt hat. Dieses andere Amerika, das sich nicht resigniert zurückzieht.

Und, Eines dürfen wir nicht vergessen, es gibt auch die politische Bildung, die nach dem Krieg und eigentlich bis heute von dort auf uns kommt. Unter anderem hat sie bewirkt, dass fast alle Deutschen, ja fast alle Europäer, es sich nicht mehr vorstellen können, nicht in einem demokratischen Rechtsstaat leben zu wollen.

Seien wir also geduldig. Das wird schon wieder. Die USA sind stark genug, Vollpfosten auszuhalten. Die Geschichte der europäischen Monarchien hat ja bewiesen, dass sowas geht.

 

Ein Hauch von Landesverrat

„I do solemnly swear that I will faithfully execute the Office of President of the United States, and will to the best of my Ability, preserve, protect and defend the Constitution of the United States.“

Womöglich wird ihn das Wort „Ability“ retten, denn offenbar hat er keine Fähigkeit. Wenn man sich das Tätigwerden des 45. Präsident anschaut, dann muss man unwillkürlich überlegen, zu wessen Gunsten er eigentlich sein Land führt.

„America first, America first!“ hat er so in seiner Antrittsrede gesagt.

Und dann ist er aus dem pazifischen Wirtschaftspakt (TPP) ausgetreten und hat damit der Volksrepublik China ein Geschenk gemacht, das so riesig ist, dass man in Peking sein Glück noch gar nicht fassen kann.

Beim Wirtschaftsgipfel in Da Nang sagte er, die USA werden mit jedem Land des Pazifikraumes bilaterale Abkommen schließen, das an fairem Handel interessiert sei. Da lachten sich die Chinesen ins Fäustchen.

Eines ist sicher, nie hat ein US Präsident seinem Land solchen wirtschaftlichen Schaden zugefügt wie der, der sich brüstet, ein „master oft he deal“ zu sein.

Kaum hatte sich das „Staunen der Welt“ gelegt, sagt er doch glatt, er glaube dem Präsidenten aus Moskau, wenn dieser sagt, er habe den US Wahlkampf nicht beeinflusst. Das glaubt zwar nicht einmal Tante Mathilde, aber jeder darf dem Glauben schenken, dessen er für würdig erachtet.

Aber darf das der Präsident der USA? Natürlich nicht, denn wenn der dem machtpolitischen Gegner glaubt, obwohl alle seiner unzähligen Geheimdienste das Gegenteil sagen, dann desavouiert er damit nicht nur diese, sondern recht eigentlich sein ganzes Land.

„Stupor mundi“, das Staunen der Welt, das war Friedrich der Staufer, ein Egomane, der ein großer Staatsmann war. Diesmal staunt die Welt über einen Egomanen, dem es gelingt, sich zur Lachnummer zu degradieren.

Derzeit melden sich die USA von der politischen und wirtschaftlichen Weltbühne ab.

So etwas hat es schon immer gegeben. Weltmächte kommen und gehen, aber bisher sind sie nie freiwillig gegangen.

Der Schaden, den der 45. Präsident seinem Land zufügt, ist ebenso irreversibel wie die Gletscherschmelze. Einmal preisgegebener Boden kann in beiden Fällen nie wieder zurückgewonnen werden.

Man könnte amüsiert zuschauen. Dazu aber ist die Lage zu ernst.

Wird das noch drei Jahre oder gar vier weitere Jahre dauern? Ich befürchte, dass es so sein wird.

Es wird selbst dann so sein, wenn man in den USA bemerkt, dass der Amtsführung des 45. Präsidenten ein Hauch von Landesverrat anhängt.

Logik ist nicht immer Logik

Logik ist die Lehrer von der Folgerichtigkeit des Denkens. Es ist logisch, dass der Stein birst, wenn man lang genug mit dem Hammer draufhaut. Es ist auch logisch, dass das Hungergefühl nachlässt, wenn der Mensch etwas isst.

In den vergangenen Monaten aber mussten wir erleben, dass es ganz offensichtlich diesseits und jenseits des Atlantiks zwei verschiedene Denkschulen gibt, die die Folgerichtigkeit unseres Tuns unterschiedlich bewerten.

In Europa ist es verfestigte Überzeugung, dass eine allgemeine Krankenversicherung gut ist für alle Menschen und, wenn sie nur konsequent verwaltet wird, zur Verbesserung der Gesundheit der Menschen führt.

Nicht so in den USA. Dort denkt man, dass eine allgemeine Krankenversicherung die Menschen entmündigt, dass dies ein Anschlag auf die Freiheit des Bürgers sei, mit einem Wort: Sozialismus.

Der diffusen Angst der US Bürger vor dem, was sie Sozialismus nennen, was wir als Sozialdemokratie verstehen, könnte man begegnen, indem wir als Europäer nachweisen, dass die gehabten sozialdemokratischen oder sogar sozialistischen Regierungen in Europa dann nicht allzu schlecht waren, solang sie sich im demokratischen Wertesystem bewegten.

Davon aber will man jenseits des großen Teiches nichts wissen, selbst dann nicht, wenn sich nun herausgestellt hat, dass die Abschaffung der allgemeinen Krankenversicherung schwieriger ist, als deren Einführung.

Unsere Logik sagt, dass Amokläufer an ihrem Tun behindert werden, wenn der Zugang zu Waffen beschränkt ist. Wenn ein Verrückter eine Waffe hat, ist die Chance, dass er sie benutzt größer, als wenn ein Verrückter keine Waffe hat.

Selbst die Verletzten von Las Vegas aber sagten, nicht die Waffe sei gefährlich, sondern der Verrückte dahinter. Die Logik würde gebietet, wenn dem so ist, den Verrückten abzuschaffen. Da das nicht so ohne Weiteres geht, sollte man halt die Waffe abschaffen, oder zumindest ihren Erwerb erschweren.

Die Waffenlogik geht sogar noch weiter: Wären alle Besucher des Konzerts in Las Vegas bewaffnet gewesen, hätte man dem Schützen schnell den Garaus gemacht. Eine angesichts der ausgebrochenen Panik geradezu hirnrissige Idee.

Der 45. Präsident hat im Wahlkampf versprochen, „never ever“ die Waffengesetze zu ändern. Man kann nur hoffen, dass er mit diesem Versprechen ebenso sorglos umgeht, wie mit allen anderen. Ansonsten müsste man ihm vorwerfen, er nehme den Schusswaffentod von jährlich 33.000 US Bürgern billigend in Kauf. Dies erfüllt in europäischen Rechtsystemen den Tatbestand er Beihilfe zum Mord.

Das wird dem Herrn im Weißen Haus ziemlich egal sein, zeigt aber, dass Logik eben nicht Logik ist.

Von Zenon bis Kant rotieren die bedeutenden Denker dieser Welt in ihren Gräbern.

Cucumber Gang

Ich bin nicht der Vorsitzende des Dobrindt Fan Clubs, muss dem Bundesminister aber eines zugestehen: Als er in Zeiten der schwarz-gelben Koalition das Wort „Gurkentruppe“ in den politischen Sprachschatz einführte, hat er weit über den zeitgeschichtlichen Moment hinausgehend jedem „zoon politicon“, jedem, der sich für das, was sich vor seiner Haustür abspielt, etwas an die Hand gegeben, dass die Argumentationsbreite der Allgemeinheit um ein Vielfaches vergrößert hat: „Gurkentruppe“. Das ist griffig, schön pejorativ ohne beleidigend zu sein und stellt die Glieder dieser Truppe auf einen eindeutigen Platz in der Weltgeschichte. Dobrindt hatte es sicher nicht gewollt, ja nicht einmal erhofft, dass im Jahr 2017 seine Wortschöpfung eine unerwartete Brisanz und Aktualität bekommt.

Alle haben es bereits geahnt, ich sprechen von der Gurkentruppe, die derzeit das Weiße Haus bevölkert. Es ist nicht notwendig all das zu wiederholen, was dort seit Januar in Washington DC passiert oder, wenn man genauer hinschaut, eben nicht passiert.

Wir erleben die Selbstmontage einer Weltmacht live mit, und die Furcht macht sich breit, ach was, die pure Panik ergreift Politiker, Strategen und Zeitungsleser bei dem Gedanken, es könne wirklich mal was Schlimmes passieren und dann wären es die „cucumber men“, die diese Krise bewältigen müssten. Ein Albtraum.

Was gerade in den USA passiert, erinnert schmerzhaft an das, was vor 1914 in Berlin geschah, als Wilhelm II die Welt in eine allumfassende Katastrophe schlittern lies, weil sein Geltungsbedürfnis seine intellektuellen Fähigkeiten bei Weitem überstieg.

Unbestreitbar, die militärische Macht liegt nach wie vor in Händen der USA und Ihres Präsidenten. Aber wer kann beim voraussehbaren Ausscheiden der USA aus dem Kreis der ernstzunehmenden „global players“ die politische Führung übernehmen?

In Europa wünscht man sich eine Doppelführung: Merkel und Macron. Mir scheint das liegt in erster Linie daran, weil die politische Lage in London, Rom, Madrid, Warschau etc so desaströs ist, dass anderswo der Einäugige zum König gekürt wird.

Dann gibt es noch ein paar wenige versprengte Demokraten in Israel, Indien, Kanada, Japan und Australien, die aber alle weltpolitisch keine Rolle spielen.

Putin wird natürlich der Nutznießer der amerikanischen Schwäche sein, aber er wird niemals eine in der freien Welt anerkannte Führungspersönlichkeit werden, ebenso wenig wir die übrigen Potentaten dieser Welt.

Angesichts dieses beängstigenden Vakuums baut sich eine neue Schreckensvision auf: Der berühmte „starke Mann“. Manche wähnen ihn in der Industrie, irgendein steinreicher Self Made Man, dem des Tohuwabohu einfach zu blöde wird und der die Deutungshoheit dieser Welt nicht nur für sich reklamiert, sondern sie auch ergreift.

Das wäre ein weiterer Albtraum, weil diese Person ohne Legitimierung, ohne Auftrag und ohne Kontrolle es fertigbringen könnte, die enttäuschten Massen hinter sich zu bringen und dann mit Geld, gekauften Medien und dem „gesunden Volksempfinden“ im Rücken all denen Recht geben könnte, die schon heute behaupten, Demokratie sei eine Schimäre, sei Augenwischerei.